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MieterEcho 431 / April 2023

Die Stadt driftet auseinander – Wohnungsnot und Kinderarmut auf dem Vormarsch

Wohnungsnot und Kinderarmut auf dem Vormarsch

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Editorial

Editorial MieterEcho ...mehr


Titel

Von der Pandemie zur Inflation

Jonas Pieper und Wiebke Schröder

Armut in Deutschland hat sich durch die Krisen der vergangenen Jahre ausgebreitet und vertieft ...mehr


Wohnen in angespannter Versorgungslage

Andrej Holm

Wohnungsmangel, Mietpreissprünge, wachsende Einkommensunterschiede und strukturelle Verzerrungen verhindern eine bessere Wohnraumversorgung ...mehr


Wenn die Decke arg kurz bleibt

Giulia Borri und Markus Wahle

Neuregelungen für Wohnkostenübernahme beim Bürgergeld bringen kaum Entlastung ...mehr


Der 30%-Irrtum

Sigmar Gude

Eine starre Obergrenze für „leistbare Mieten“ geht an der sozialen Realität vieler Haushalte vorbei ...mehr


Im Gesundheitswesen droht weiterer Kahlschlag

Laura Valentukeviciute und Jorinde Schulz

Karl Lauterbachs Reformpläne beinhalten die Schließung von bundesweit rund 700 Kliniken ...mehr


Frankreich: Massive Streiks gegen „Rentenreform“

Bernhard Schmid

Alle Gewerkschaftsdachverbände ziehen diesmal an einem Strang gegen die Macron-Regierung ...mehr


Berlin

Widerstand gegen Zerschlagung

Carl Waßmuth

Künftiger Senat könnte die Ausschreibung der S-Bahn für private Betreiber noch verhindern ...mehr


Nachverdichtung am Fließband?

Christine Scherzinger

Ein Bauprojekt der Degewo in Marienfelde könnte zum Präzedenzfall werden ...mehr


„Schöner wohnen“ aus linker Perspektive

Peter Nowak

In einem regelmäßigen Podcast werden viele Aspekte der Wohnungs- und Mietenpolitik erklärt ...mehr


Verzögerung bei der Erstellung des Berliner Mietspiegels

Marek Schauer und Doris Grunow-Strempel

Folgen für Mieter/innen sind derzeit noch nicht abzusehen ...mehr


Mietrecht Aktuell

Mieter/innen fragen – wir antworten

Rechtsanwältin Franziska Dams

Fragen und Antworten zum Eigentümerwechsel ...mehr


RECHT UND RECHTSPRECHUNG

Berliner Mietenbegrenzungsverordnungen vom 28. April 2015 und 19. Mai 2020
LG Berlin, Urteil vom 15. Dezember 2022, AZ: 67 S 180/22

Keine Mietpreisbremse im bestehenden Mietverhältnis
BGH, Urteil vom 28. September 2022, AZ: VIII ZR 300/21

Mieterhöhung nach Modernisierung
BGH, Urteil vom 23. November 2022, AZ: VIII ZR 59/21

Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Landes Berlin
BGH, Urteil vom 22. Juni 2022, AZ: VIII ZR 356/20

Beendigung der Möglichkeit zur Nutzung einer Waschküche
BGH, Beschluss vom 4. Oktober 2022, AZ: VIII ZR 394/21

Kürzungsrecht bei nicht verbrauchsabhängiger Heizkostenabrechnung
BGH, Versäumnisurteil vom 12. Januar 2022, AZ: VIII ZR 151/20