MieterEcho 431 / April 2023
Die Stadt driftet auseinander – Wohnungsnot und Kinderarmut auf dem Vormarsch
Titel
Von der Pandemie zur Inflation
Jonas Pieper und Wiebke Schröder
Armut in Deutschland hat sich durch die Krisen der vergangenen Jahre ausgebreitet und vertieft ...mehr
Wohnen in angespannter Versorgungslage
Andrej Holm
Wohnungsmangel, Mietpreissprünge, wachsende Einkommensunterschiede und strukturelle Verzerrungen verhindern eine bessere Wohnraumversorgung ...mehr
Wenn die Decke arg kurz bleibt
Giulia Borri und Markus Wahle
Neuregelungen für Wohnkostenübernahme beim Bürgergeld bringen kaum Entlastung ...mehr
Der 30%-Irrtum
Sigmar Gude
Eine starre Obergrenze für „leistbare Mieten“ geht an der sozialen Realität vieler Haushalte vorbei ...mehr
Im Gesundheitswesen droht weiterer Kahlschlag
Laura Valentukeviciute und Jorinde Schulz
Karl Lauterbachs Reformpläne beinhalten die Schließung von bundesweit rund 700 Kliniken ...mehr
Frankreich: Massive Streiks gegen „Rentenreform“
Bernhard Schmid
Alle Gewerkschaftsdachverbände ziehen diesmal an einem Strang gegen die Macron-Regierung ...mehr
Berlin
Widerstand gegen Zerschlagung
Carl Waßmuth
Künftiger Senat könnte die Ausschreibung der S-Bahn für private Betreiber noch verhindern ...mehr
Nachverdichtung am Fließband?
Christine Scherzinger
Ein Bauprojekt der Degewo in Marienfelde könnte zum Präzedenzfall werden ...mehr
„Schöner wohnen“ aus linker Perspektive
Peter Nowak
In einem regelmäßigen Podcast werden viele Aspekte der Wohnungs- und Mietenpolitik erklärt ...mehr
Verzögerung bei der Erstellung des Berliner Mietspiegels
Marek Schauer und Doris Grunow-Strempel
Folgen für Mieter/innen sind derzeit noch nicht abzusehen ...mehr
Mietrecht Aktuell
Mieter/innen fragen – wir antworten
Rechtsanwältin Franziska Dams
Fragen und Antworten zum Eigentümerwechsel ...mehr
RECHT UND RECHTSPRECHUNG
Berliner Mietenbegrenzungsverordnungen vom 28. April 2015 und 19. Mai 2020
LG Berlin, Urteil vom 15. Dezember 2022, AZ: 67 S 180/22
Keine Mietpreisbremse im bestehenden Mietverhältnis
BGH, Urteil vom 28. September 2022, AZ: VIII ZR 300/21
Mieterhöhung nach Modernisierung
BGH, Urteil vom 23. November 2022, AZ: VIII ZR 59/21
Kündigungsschutzklausel-Verordnung des Landes Berlin
BGH, Urteil vom 22. Juni 2022, AZ: VIII ZR 356/20
Beendigung der Möglichkeit zur Nutzung einer Waschküche
BGH, Beschluss vom 4. Oktober 2022, AZ: VIII ZR 394/21
Kürzungsrecht bei nicht verbrauchsabhängiger Heizkostenabrechnung
BGH, Versäumnisurteil vom 12. Januar 2022, AZ: VIII ZR 151/20
