MieterEcho 429 / Januar 2023
Der Molkenmarkt als Lackmustest
Titel
Kampf um den Molkenmarkt
Matthias Grünzig
Die Planungen für das Quartier in Berlin-Mitte stehen exemplarisch für die Auseinandersetzung zwischen der Privatisierungslobby und den Verfechter/innen einer sozialen Stadtentwicklung ...mehr
Vom „Planwerk Innenstadt“ zur „Charta Molkenmarkt“
Verena Hartbaum
Ein gut eingespieltes Netzwerk für „retrospektives Bauen“ hat weitgehend die Kontrolle über die Stadtentwicklungspolitik übernommen ...mehr
Historisierender Wiederaufbau bedroht Stadt der Zukunft
Julian Schwarze
Die rückwärtsgewandte Stadtentwicklungspolitik ignoriert die Notwendigkeiten einer sozial-ökologischen Transformation ...mehr
Berlin
Bloß keine ernsthaften Debatten
Rainer Balcerowiak
Beim Wahlkampf für die Wiederholungswahl setzen SPD, Grüne und Die Linke vor allem auf „Weiter so“ ...mehr
Wahlwiederholung kostet ihren Tribut
Heiko Lindmüller
Bürgerdienste werden bis Februar teilweise erheblich eingeschränkt ...mehr
Schon wieder Ärger wegen der Markthalle Neun
Elisabeth Voß
Kleingewerbetreibende wehren sich gegen Straßensperrung und zusätzliche Marktstände ...mehr
„Wir müssen den Fokus auf den Neubau richten“
Interview mit Jochen Biedermann
Berlin und die Bezirke brauchen mehr Instrumente zur Schaffung und Sicherung bezahlbaren Wohnraums ...mehr
Wohnungen statt Notquartiere
Berliner Obdachlosenhilfe e.V.
Kältehilfe für Obdachlose ist notwendig, ersetzt aber keine dauerhaften Lösungen ...mehr
Wenn Energie zum Luxus wird
Heiko Lindmüller
Internet-Ratgeber sollen Betroffene durch das Labyrinth der Energiebeihilfen leiten ...mehr
Rezension
Der Fernsehturm und sein Freiraum
Karin Baumert
Neues Buch zu Geschichte und Gegenwart im Zentrum Berlins ...mehr
Mietrecht Aktuell
Mieter/innen fragen – wir antworten
Rechtsanwältin Franziska Dams
Umlage von Betriebskosten – Fragen zur Abrechnung ...mehr
RECHT UND RECHTSPRECHUNG
Berliner Mietpreisbremse aus formalen Gründen unwirksam
AG Neukölln, Urteil vom 16. November 2022, AZ: 9 C 368/19
Kündigung wegen Eigenbedarfs
ALG Berlin, Beschluss vom 24. Mai 2022, AZ: 64 S 343/21
Mieterhöhung und Orientierungshilfe zum Berliner Mietspiegel 2021
AG Neukölln, Urteil vom 18. Oktober 2022, AZ: 18 C 164/22
Maßnahmen des Mieters zur Herstellung von Barrierefreiheit
LG Berlin, Urteil vom 11. November 2022, AZ: 66 S 75/22
Minderung bei Geruchsbeeinträchtigungen
AG Kreuzberg, Urteil vom 23. Februar 2022, AZ: 24 C 19/21
Minderung wegen Ausfalls der Warmwasserversorgung und formelle Anforderungen an eine Betriebskostenabrechnung
AG Charlottenburg, Urteil vom 24. Oktober 2022, AZ: 237 C 103/22
Mietpreisbremse und Anwendbarkeit des Berliner Mietspiegels 2015
LG Berlin, Beschluss vom 31. Oktober 2022, AZ: 65 S 113/22
