MieterEcho 353 / März 2012
Bürgerbeteiligung
Titel
Emanzipation oder Etikettenschwindel
Warum auch Unternehmer nach mehr Bürgerbeteiligung rufen ...mehr
Bürgerbeteiligung bizarr
Die Beteiligung von Bürger/innen am Kommunalhaushalt verspricht Mitsprache bei der Verwendung öffentlicher Gelder, aber oft geht es mehr ums Sparen als ums Ausgeben ...mehr
Wenigstens hat man darüber geredet
Partizipation bei der Stadtentwicklung als Feigenblatt für eine fehlende Mitbestimmung ...mehr
„Die Verbesserung Neuköllns“
Bürgerplattform Neukölln als religiös motivierte Interessenvertretung ...mehr
Bürgerbeteiligung als Absicherung von Elitenherrschaft?
Der Soziologe Thomas Wagner setzt sich kritisch mit Diskussionen über Bürgerbeteiligung auseinander ...mehr
Berlin
Simulierte Bürgerbeteiligung
Die drohende Vertreibung vieler Menschen aus ihrem Kiez ist für die Stadtteilvertretung im Moabiter Sanierungsgebiet Turmstraße kein Thema ...mehr
Kurskorrektur unter Haushaltsvorbehalt
Der neue Senat spricht vom Umsteuern in der Liegenschaftspolitik – Skepsis ist angebracht ...mehr
Wohnen International
Mehr als nur Mitbestimmung
In Venezuela entstehen 350 Wohnungen in Eigenregie durch Bewohner/innen eines Armenviertels ...mehr
Mietrecht Aktuell
Unsicherheit über die Mietsicherheit
Wenn Vermieter eine Kaution verlangen und was sich zukünftig ändern soll ...mehr
Umweltschädigende Brandbeschleuniger
Wärmedämmung aus Polystyrol ist nicht nur schadensanfällig, sie stellt auch Feuerwehren vor neue Herausforderungen ...mehr
RECHT UND RECHTSPRECHUNG
Wirksamkeit einer Klausel zur Erteilung einer Einzugsermächtigung
AG Lichtenberg, Urteil vom 20.12.2011 – AZ: 104 C 341/11 –
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung
AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 23.12.2011 – AZ: 22 C 174/11 –
Verjährung von Rückzahlungs-ansprüchen des Mieters bei abweichender Wohnfläche
AG Charlottenburg, Protokoll vom 28.11.2011 – AZ: 237 C 142/11 (Verfahren noch nicht abgeschlossen) –
Mängelbeseitigung und Zwangsvollstreckung
LG Berlin, Beschluss vom 08.11.2011 – 63 T 153/11 –
AG Lichtenberg, Urteil vom 14.1.2011 – 113 C 323/10 –
Mieterhöhung unter Berücksichtigung wohnwerterhöhender und wohnwertmindernder Merkmale
AG Wedding, Urteil vom 10.01.2012 – AZ: 20 C 315/11 –
Unwirksame Betriebskostenabrechnung über ein Rumpfjahr
AG Mitte, Urteil vom 15.09.2011 – AZ: 106 C 48/10 –
Forderung der Kaution durch einen neuen Vermieter
BGH, Urteil vom 07.12.2011 – VIII ZR 206/10 –
Gestattung der Modernisierung durch den Mieter (Heizungseinbau)
BGH, Urteil vom 14.09.2011 – AZ: VIII ZR 10/11 –
Formelle Wirksamkeit einer Heizkostenabrechnung
BGH, Urteil vom 28.10.2011 – VIII ZR 268/10 –
Wirksamkeit eines vertraglich vereinbarten Kündigungsausschlusses
BGH, Urteil vom 23.11.2011 – AZ: VIII ZR 120/11 –
