Berliner Mietergemeinschaft e.V.

Interessengemeinschaft und Beratung für Berliner Mieter

MieterEcho 356 / September 2012

Sanierungsgebiet light

Was haben die neuen Sanierungsgebiete mit ihren Vorgängern zu tun und was bedeuten sie für Mieter/innen?

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Editorial September 2012

MieterEcho Editorial ...mehr


Titel

Die neuen Sanierungsgebiete

Wer profitiert und was haben Mieter/innen davon?  ...mehr


„Aufwertung ohne Verdrängung wäre wieder möglich.“

Sanierungsgebiete verfolgen das Ziel der Aufwertung – früher zugunsten der Mieter/innen  ...mehr


(Zu) Armes Neukölln

Für Immobilienbesitzer und Investoren ist das Neuköllner Sanierungsgebiet ein willkommenes Aufwertungsprogramm, da es vor allem zahlungskräftigen Haushalten zugute kommt  ...mehr


Keine Wirkung ohne Mitwirkung

Um Stadterneuerung und Mieterinteressen in Einklang zu bringen, ist neben hoher öffentlicher Förderung auch Druck von unten nötig  ...mehr


Berlin ist sexy – für Wohnungskäufer

Immobilienbranche sieht hohe Wertsteigerungspotenziale in Cityrandlagen und Sanierungsgebieten ...mehr


Es fehlen wohnungspolitische und soziale Ziele

Leitsätze zu Stadterneuerung bieten keinen verbindlichen
Orientierungsrahmen mehr  ...mehr


Berlin

Neues Zweckentfremdungsverbot nur ein Papiertiger

Entwurf zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum dürfte gerichtlich kaum Bestand haben ...mehr


Wachsen für das Image

Bevölkerungszunahme in Berlin verschärft Druck auf Wohnungssuchende
 ...mehr


Rekommunalisierung als Farce

Senat kauft Anteile der teilprivatisierten Wasserbetriebe zurück  ...mehr


Wasserrechnungen unter Vorbehalt

Der Berliner Wassertisch ruft dazu auf, dass Rechnungen der Berliner Wasserbetriebe nur noch unter Vorbehalt gezahlt werden sollen  ...mehr


Blackbox BER

Der Flughafen Berlin-Brandenburg war „Chefsache“ von Klaus Wowereit – nun ist er ein mit seinem Namen verbundener Bauskandal  ...mehr


Arm trotz Arbeit

Prekäre Beschäftigung nimmt im EU-Vergleich auch in Berlin immer weiter zu  ...mehr


Projekte und Initiativen

Mieter/innen machen mobil

Neuer Anlauf für Widerstand gegen Vertreibung im Sanierungsgebiet Turmstraße in Moabit  ...mehr


Schikanen und Abmahnungen am Frankfurter Tor

Mieter/innen wehren sich und haben einen Mieterrat gegründet  ...mehr


Aufwertung am Treptower Spreeufer

Drei neue Hochhäuser mit Hotel und Luxuswohnungen geplant  ...mehr


Rezension

Hände hoch!

Ein Buch beleuchtet die Vorgänge um die Berliner Bankgesellschaft  ...mehr


RECHT UND RECHTSPRECHUNG

Umlage von Hauswartkosten und Abgrenzung der umlagefähigen von den nicht umlagefähigen Kosten

AG Tempelhof Kreuzberg, Urteil vom 07.07.2012, AZ: 11 C 112/12 und Urteil vom 20.06.2012 – AZ: 13 C 104/12 –


Mieterhöhung nach dem Berliner Mietspiegel 2011 und nicht nutzbarer Balkon

AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 08.05.2012 – AZ: 24 C 208/11 –


Installation einer Videoüberwachungsanlage und Verletzung von Persönlichkeitsrechten

AG Schöneberg, Urteil vom 08.06.2012  – AZ: 19 C 166/12 –


Einbau einer neuen Wohnungseingangstür als Modernisierungsmaßnahme

AG Köpenick, Urteil vom 11.05.2012 – AZ: 7 C 414/11 -


Anschluss der Wohnung an eine Gaszentralheizung trotz vorhandener Gasetagenheizung

BGH, Urteil vom 20.06.2012 –  AZ: VIII ZR 110/11–


Abrechnung der Betriebskosten und Anpassung der Vorauszahlung

BGH, Urteil vom 15.05.2012 – AZ: VIII ZR 246/11 –



Betriebskostenabrechnung auf der Basis einer Wirtschaftseinheit

BGH, Beschluss vom 13.03.2012  – AZ: VIII ZR 329/10 –


Finanzielle Abgeltung von Schönheitsreparaturen trotz unwirksamer Klausel

BGH, Urteil vom 20.06.2012 – AZ: VIII ZR 12/12 –



Betriebskostenabrechnung auf der Basis von Abrechnungseinheiten

BGH, Beschluss vom 14.02.2012 – AZ: VIII ZR 207/11–


Berliner MieterGemeinschaft e.V.
Möckernstraße 92
10963 Berlin

Tel.: 030 - 21 00 25 84
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Milieuschutz  - Was leistet die soziale Erhaltungsverordnung?

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Aufruf der Redakton MieterEcho an Betroffene von ProSoluta zum Erfahrunsaustausch und zur Vernetzung